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05.05.2017

4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg und Bebauungsplan M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnenstraße“, Stt. Bad Meinberg

a) Aufstellungsbeschlüsse
b) Frühzeitigen Beteiligung

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 03.04.2017 die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebau­ungsplanes M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnen­straße“ beschlossen.

Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg wird die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Vergrößerung des bisher dargestellten Sonder­gebietes „Handel“.

 

Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Mit dem Bebau­ungsplan, der die Bezeichnung M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnenstraße“ erhält, soll gem. § 11 Abs. 2 BauNVO ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbe­stimmung „Gebiet für großflächigen Handelsbetrieb – Nah­versorgung“ festgesetzt werden.

Der Bebauungsplan soll mindestens die in § 30 BauGB genannten Festsetzungen enthalten.

Die geplanten Geltungsbereiche sind aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

 

Bekanntmachungsanordnung

Nach § 2 (3) der Verordnung über die öffentliche Bekannt­machung von kommunalem Ortsrecht (Bekannt­machungsverordnung – BekanntmVO) wird hiermit die Bekanntmachung der Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnenstraße“, Stt. Bad Meinberg angeordnet:

„Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg wird die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg beschlossen. Der geplante Geltungsbe­reich ist aus dem als Anlage beigefügten Übersichtsplan er­sichtlich. Ziel des Planverfahrens ist die Vergrößerung des bisher dargestellten Sondergebietes „Handel“.“

„Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg soll ein Bebauungs­plan aufgestellt werden. Mit dem Bebauungsplan, der die Bezeichnung M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnen­straße“ erhält, soll gem. § 11 Abs. 2 BauNVO ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Gebiet für großflä­chigen Handelsbetrieb – Nahversorgung“ festgesetzt wer­den. Der Bebauungsplan soll mindestens die in § 30 BauGB genannten Festsetzungen enthalten. Der geplante Gel­tungsbereich ist aus dem als Anlage beigefügten Über­sichtsplan ersichtlich.“

Der Wortlaut der Bekanntmachung stimmt mit den Beschlüssen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 03.04.2017 überein.

Es wird hiermit bestätigt, dass im Sinne von § 2 (1, 2) BekanntmVO verfahren wurde.

Gleichzeitig wird erklärt, dass die Aufstellungen hiermit öffentlich bekanntgemacht werden.


zu b)

Gem. § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Die öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit vom 08. Mai bis einschließlich 07. Juni 2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten bzw. nach Vereinbarung (unter Tel. 05234-201-271) beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg, Marktplatz 2, 2. OG (Flur), wobei gleichzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben ist.

 

Horn-Bad Meinberg, den 18.04.2017
In Vertretung
gez.
Barz

Ansprechpartnerin:

Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg
Telefon: 05234 / 201 - 271
Fax: 05234 / 201 - 1271
E-Mail: i.obst@horn-badmeinberg.de

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