Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 03.04.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

  • § Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
  • § Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag mit Aus­sagen zu planungsrelevanten Arten (Vögel, Säugetiere), betrifft insbesondere das Schutzgut Tiere
  • § Lärmschutzgutachten (Untersuchung der Lärmbelastung durch den ansässigen Gastronomiebetrieb und seine geplante Erweiterung), betrifft insbesondere das Schutzgut Mensch
  • § Zwei Umweltbezogene Stellungnahmen von der Öffentlichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung


Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungs­planes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen.

Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 03.04.2017 die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebau­ungsplanes M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnen­straße“ beschlossen.

Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg wird die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Vergrößerung des bisher dargestellten Sonder­gebietes „Handel“.

 



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 03.04.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

  • § Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
  • § Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag mit Aus­sagen zu planungsrelevanten Arten (Vögel, Säugetiere), betrifft insbesondere das Schutzgut Tiere
  • § Lärmschutzgutachten (Untersuchung der Lärmbelastung durch den geplanten Südring), betrifft insbesondere das Schutzgut Mensch
  • § Drei Umweltbezogene Stellungnahmen von der Öffentlichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung und das Schutzgut Mensch
  • § Zwei Umweltbezogene Stellungnahmen vom Kreis Lippe und der Landwirtschaftskammer in Bezug auf die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden und Wasser,


Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Für den Schiedsamtsbezirk Horn-Bad Meinberg hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner Sitzung am 06.04.2017 für die Dauer von fünf Jahren zur Schiedsperson



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Die Bekanntmachungen der Stadt Horn-Bad Meinberg zur Landtagswahl können Sie sich hier herunterladen:

Bekanntmachung der Stadt Horn-Bad Meinberg über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 [PDF: 15 KB]

Wahlbekanntmachung der Stadt Horn-Bad Meinberg zur Landtagswahl 2017 [PDF: 12 KB]



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Die Stadt Horn-Bad Meinberg sucht eine neue stellvertretende Schiedsfrau oder einen neuen stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Horn-Bad Meinberg. Der bisherige stellvertretende Schiedsmann steht für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Der Bebauungsplan überplant einen Teilbereich des rechts­kräftigen Bebauungsplanes Fi 1 „Beethovenweg/ Windmüh­lenweg“. Mit dem Bebauungsplan soll der bestehende Gas­tronomiebetrieb in der Windmühle Fissenknick sowie seine Erweiterung planungsrechtlich abgesichert werden. Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen vorhabenbezoge­nen Bebauungsplan. Er wird im Vollverfahren aufgestellt.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist aus dem nach­folgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.



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Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1979 (GV.NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Februar 2015 (GV.NRW. S. 2014) weise ich darauf hin, dass die 8. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 23.11.2016 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 51 vom 19.12.2016, Seite 295, öffentlich bekannt gemacht wurde.



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Die Stadt Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe, NRW) gibt hiermit bekannt, dass der Konzessionsvertrag mit der innogy SE (Rechtsnachfolgerin der RWE Deutschland AG) über die Versorgung des Stadtgebietes Horn-Bad Meinberg mit Gas am 31.12.2018 endet.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Es wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Ge­setzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, öffentlich bekannt gemacht, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2016 den Aufstellungsbeschluss für das o.g. Planverfahren neu gefasst hat.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

I. Jahresabschluss 2014 der Stadt Horn-Bad Meinberg und die Entlastung des Bürgermeisters

Der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 gem. § 96 I der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV.NRW.S.666) in der zurzeit geltenden Fassung den vom Rechnungsprüfungsausschuss unter Zuhilfenahme der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss sowie den Lagebericht festgestellt und dem Bürgermeister uneingeschränkte Entlastung erteilt.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

I. Gesamtabschluss 2014 der Stadt Horn-Bad Meinberg und die Entlastung des Bürgermeisters

Der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 gem. § 116 Abs. 1 S. 3 und 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV.NRW.S.666) in der zurzeit geltenden Fassung i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW den vom Rechnungsprüfungsausschuss unter Zuhilfenahme der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Gesamtabschluss sowie den Gesamtlagebericht zum 31.12.2014 durch Beschluss bestätigt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.