Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Für den Schiedsamtsbezirk Horn-Bad Meinberg hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner Sitzung am 06.04.2017 für die Dauer von fünf Jahren zur Schiedsperson



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Die Bekanntmachungen der Stadt Horn-Bad Meinberg zur Landtagswahl können Sie sich hier herunterladen:

Bekanntmachung der Stadt Horn-Bad Meinberg über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 [PDF: 15 KB]

Wahlbekanntmachung der Stadt Horn-Bad Meinberg zur Landtagswahl 2017 [PDF: 12 KB]



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Der Bebauungsplan überplant einen Teilbereich des rechts­kräftigen Bebauungsplanes Fi 1 „Beethovenweg/ Windmüh­lenweg“. Mit dem Bebauungsplan soll der bestehende Gas­tronomiebetrieb in der Windmühle Fissenknick sowie seine Erweiterung planungsrechtlich abgesichert werden. Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen vorhabenbezoge­nen Bebauungsplan. Er wird im Vollverfahren aufgestellt.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist aus dem nach­folgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.



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Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1979 (GV.NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Februar 2015 (GV.NRW. S. 2014) weise ich darauf hin, dass die 8. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 23.11.2016 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 51 vom 19.12.2016, Seite 295, öffentlich bekannt gemacht wurde.



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Die Stadt Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe, NRW) gibt hiermit bekannt, dass der Konzessionsvertrag mit der innogy SE (Rechtsnachfolgerin der RWE Deutschland AG) über die Versorgung des Stadtgebietes Horn-Bad Meinberg mit Gas am 31.12.2018 endet.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Es wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Ge­setzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, öffentlich bekannt gemacht, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2016 den Aufstellungsbeschluss für das o.g. Planverfahren neu gefasst hat.