Stadt Horn - Bad Meinberg | Nachrichtenarchiv

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05.05.2017

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg und Bebauungsplan M 29 „Detmol­der Straße/ Am Waldstadion“ im Stt. Bad Meinberg

a) Änderung des Aufstellungsbeschluss des Bebau­ungsplanes M 29
b) Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes M 29

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungs­planes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen.

Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.

In seiner Sit­zung vom 17.02.2016 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg die Änderung des Aufstellungsbe­schlusses des Bebauungsplanes M 29 beschlossen. Der Geltungsbereich wird um das Flurstück 147, Flur 1, Gem. Bad Meinberg erweitert.

In seiner Sitzung vom 03.04.2017 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg die erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes M 29 be­schlossen. Der Geltungsbereich wird im Norden um einen 10-13 m breiten Streifen des Flurstücks 73, Flur 1, Gem. Bad Meinberg und im Westen um einen 15 m breiten Streifen, welcher Teile der Flurstücke 153, 76, und 152, Flur 1, Gem. Bad Meinberg umfasst, erweitert.

Die Abgrenzung des geänderten Geltungsbereichs ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

 

Bekanntmachungsanordnung

Nach § 2 (3) der Verordnung über die öffentliche Bekannt­machung von kommunalem Ortsrecht (Bekannt­machungsverordnung – BekanntmVO) wird hiermit die Bekanntmachung der folgenden Änderungen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“, Stt. Bad Meinberg angeordnet:

„Die Änderung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“, Stt. Bad Meinberg wird beschlossen. Der Geltungsbereich wird um das Flurstück 147, Flur 1, Gem. Bad Meinberg erweitert.“

Der Wortlaut der Bekanntmachung stimmt mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 17.02.2016 überein.

„Die Änderung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungs­plan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“, Stt. Bad Meinberg wird beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Norden um einen 10-13 m breiten Streifen des Flurstücks 73, Flur 1, Gem. Bad Meinberg und im Westen um einen 15 m breiten Streifen, welcher Teile der Flurstücke 153, 76, und 152, Flur 1, Gem. Bad Meinberg umfasst, erweitert.“

Der Wortlaut der Bekanntmachung stimmt mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 03.04.2017 überein.

Es wird hiermit bestätigt, dass im Sinne von § 2 (1, 2) BekanntmVO verfahren wurde.

Gleichzeitig wird erklärt, dass die Änderungen der Aufstellung hiermit öffentlich bekanntgemacht werden.

 

zu b)

Gem. § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Die öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit vom 08. Mai bis einschließlich 07. Juni 2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten bzw. nach Vereinbarung (unter Tel. 05234-201-271) beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg, Marktplatz 2, 2. OG (Flur), wobei gleichzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben ist.

 

Horn-Bad Meinberg, den 18.04.2017
In Vertretung
gez.
Barz

Ansprechpartnerin:

Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg
Telefon: 05234 / 201 - 271
Fax: 05234 / 201 - 1271
E-Mail: i.obst@horn-badmeinberg.de

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