Stadt Horn - Bad Meinberg | Nachrichtenarchiv

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Bekanntmachung

Bebauungsplan Fi 6 „Die Windmühle Fissenknick“ im Stt. Fissenknick
a) Aufstellungsbeschluss
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Der Bebauungsplan überplant einen Teilbereich des rechts­kräftigen Bebauungsplanes Fi 1 „Beethovenweg/ Windmüh­lenweg“. Mit dem Bebauungsplan soll der bestehende Gas­tronomiebetrieb in der Windmühle Fissenknick sowie seine Erweiterung planungsrechtlich abgesichert werden. Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen vorhabenbezoge­nen Bebauungsplan. Er wird im Vollverfahren aufgestellt.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist aus dem nach­folgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

Bekanntmachungsanordnung

Nach § 2 (3) der Verordnung über die öffentliche Bekannt­machung von kommunalem Ortsrecht (Bekannt­machungsverordnung – BekanntmVO) wird hiermit die Bekanntmachung des folgenden Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Fi 6 „Die Windmühle Fissenknick“, Stt. Fissenknick angeordnet:

„Dem Antrag von Herrn Kanne auf Einleitung des Satzungsverfahren gem. § 12 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.

Für das Gebiet der ehemaligen Windmühle im Stt. Fissenknick soll ein Vorhabenbezogener Bebau­ungsplan gem. § 12 BauGB aufgestellt werden. Mit dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der die Bezeichnung Fi 6 „Die Windmühle Fissenknick“ erhält, soll die planungsrechtliche Absicherung des an dem Standort etablierten gastronomischen Be­triebs einschließlich seiner baulichen Erweiterung erlangt werden. Der Vorhabenbezogene Bebau­ungsplan soll mindestens die in § 30 BauGB ge­nannten Festsetzungen enthalten. Die Lage des geplanten Geltungsbereiches ist aus dem anlie­genden Übersichtsplan ersichtlich.

Mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan soll die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden.“

Der Wortlaut der Bekanntmachung stimmt mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 01.02.2017 überein.

Es wird hiermit bestätigt, dass im Sinne von § 2 (1, 2) BekanntmVO verfahren wurde.

Gleichzeitig wird erklärt, dass die Aufstellung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht wird.

zu b)

Gem. § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Die öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit bis einschließlich 15. März 2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten bzw. nach Vereinbarung (unter Tel. 05234-201-271) beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg, Marktplatz 2, 2. OG (Flur), wobei gleichzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben ist.

Horn-Bad Meinberg, den 10.02.2017

gez.

Rother

Bürgermeister

 

Die Entwürfe der Planunterlagen:

1 Übersichtsplan Fi 6

2 Planzeichnung

3 Begründung

4 Umweltbericht

5 Schallimmissionsprognose

6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag


Ansprechpartnerin:

Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg
Telefon: 05234 / 201 - 271
Fax: 05234 / 201 - 1271
E-Mail: i.obst@horn-badmeinberg.de

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