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25.11.2021

Bekanntmachung der Erneuten Öffentlichen Auslegung - Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“, Stt. Belle

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 23.11.2021 beschlossen, mit dem vorliegenden Entwurf der Planunterlagen die erneute öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“ durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie den folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

  • Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Fläche,  Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaft, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
  • „Verkehrsstudie – Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“ Horn-Bad Meinberg; Inros Lackner SE, Hannover, 31.10.2021 mit der Untersuchung und Bewertung der Verkehrsbelastung und ihren Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch
  • Immissionsschutz-Gutachten „Schallimmissionskon­tingentierung zum geplanten Bebauungsplan Nr. BE 10 „DerIndustriePark Lippe“ in Horn-Bad Meinberg“; Uppenkamp und Partner, Berlin, 31.10.2021 mit der Untersuchung und Bewertung der Lärmimmissionen und ihren Auswirkungen aus das Schutzgut Mensch
  • AKUS GmbH, Bielefeld: Gutachten zu Geruchs-immissionen AZ.: UWL-07 1002 30 vom 11. März 2009 mit ergänzender Stellungnahme AZ.: UWL-07 1002 30 vom 24. September 2020 mit der Untersuchung und Bewertung der Geruchsimmissionen und ihren Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch
  • Aufstellung des Bebauungsplanes Be 10 „Der Industriepark Lippe“ der Stadt Horn Bad Meinberg – Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, Höke Landschafts­architektur, Bielefeld, 31.10.2021  mit einer Unter­suchung und Bewertung der Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere
  • Aufstellung des Bebauungsplanes Be 10 „Der Industriepark Lippe“ der Stadt Horn Bad Meinberg – Maßnahmenkonzept Artenschutz, Höke Landschafts­architektur, Bielefeld, 31.10.2021 mit dem Konzept der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen
  • Aufgrund der Komplexität des Planverfahrens werden weiter sämtliche bereits eingegangen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sowie ihre bisherige Abwägung und auch die zusammenfassende Erörterung einzelner Inhalte des Bebauungsplanverfahrens aus den bisherigen Beteiligungsschritten mit offen gelegt, da es sich bei dem Großteil um umweltbezogene Stellungnahmen handelt. Insbesondere auf folgende Stellungnahmen wird hingewiesen:
  • 2 Stellungnahmen der Stadt Steinheim vom 30.06.2020 und 05.03.2021 zu den Themen Verkehrsaufkommen, Abwasser, Lärmschutzmaß­nahmen, Eingriff in Natur, Landschaft und Brand­schutz
  • 3 Stellungnahmen der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 23.06.2020, 02.02.2021 und 03.02.2021 zu den Themen Hochwasserschutz, Entwässerung, Lärmbe­lastung und Verkehrsbelastung
  • 2 Stellungnahmen von der Bezirksregierung Detmold vom 02.07.2020 und 20.01.2021 zu den Themen Bodenversiegelung, Flächenverbrauch und Ab­wasser
  • 2 Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer vom 22.06.2020 und 10.02.2021 zu den Themen Bodenversiegelung, Artenschutz und Ausgleichsflä­chen
  • 2 Stellungnahmen vom Kreis Lippe vom 03.07.2020 und 10.02.2021 zu den Themen Bodenversiegelung, Flächenverbrauch, Abwasser, Entwässerung,  Grundwasserschutz, Biotope und Ausgleichsflächen, Lärmimmissionen, Altlasten, Bodenschutz, Arten­schutz, regenerative Energien, Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Lärmbelastung
  • 1 Stellungnahme vom LWL Archäologie für Westfalen, Außenstelle Bielefeld vom 24.02.2021 zu den Themen Kulturgüter und Bodendenkmale
  • 1 Stellungnahme vom Lippischen Heimatbund vom 15.02.2021 zu den Themen Landschaft, Landschaftsbild, Schutzgebiete, Naturdenkmale, Artenschutz, Entwässerung und Ausgleichsmaß­nahmen,
  • 1 Stellungnahme vom NABU Kreisverband Lippe vom 14.02.2021 zu den Themen Gelände­modellierung und Flächenverbrauch, Landschafts­bild, Erarbeiten, Bodenabtrag, Boden, Regen­rückhaltung, Ruhender Verkehr, Flächenverbrauch, Pflanzen, Ausgleich, Biotopverbund, Gewässer­schutz, Naturdenkmal, Eingriffsbilanzierung und Artenschutz,
  • 1 Stellungnahme vom Westfälisch-Lippischer Land­wirtschaftsverband e.V. vom 15.02.2021 zu den Themen Verschattung, Bodenschutz, Ausgleichs­maßnahmen, Verkehrsbelastung und Artenschutz,
  • Sämtliche eingegangene Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit zu den Themen Verkehrsbelastung- und -lärm, -sicherheit, Lärmimmissionen, Gewerbelärm, Klimawandel, Klimaschutz, erneuer­bare Energien, Staubbelastung, Geruchsemissionen, Luftreinhaltung, menschliche Gesundheit, bedrän­gende Wirkung, Hochwasserschutz, Abwasser, Trinkwasser, Grundwasser, Entwässerung, Regen­wasserrückhaltung, Bodenversiegelung, Flächenver­brauch, Artenschutz, Landschaftbild, Naturpark, Lichtemissionen, Verschattung, Eingriff in Natur- und Landschaft und Ausgleichsflächen.

vom

03. Dezember 2021 bis einschließlich

12. Januar 2022

öffentlich ausliegen. Die öffentliche Auslegung findet beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg (Marktplatz 2, 2. Oberge­schoss, Aushangbereich im Flur) zu folgenden Zeiten statt: Montags bis donnerstags zwischen 8:30 Uhr und 16:30 Uhr, bzw. mittwochs schon ab 7:30 Uhr und donnerstags bis 17:30 Uhr, sowie freitags zwischen 8:00 Uhr und 12:00 Uhr aus Gründen des Infektionsschutzes nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter 05234/201-271 und unter Erhebung der Kontaktdaten statt. Die Unterlagen werden auch ins Internet auf der Homepage der Stadt Horn-Bad Meinberg unter der Kategorie „Bekanntmachungen“ eingestellt.

Der genannte Ort der öffentlichen Auslegung im 2. OG ist nicht barrierefrei zu erreichen. Für Personen, für die dies ein unüberwindbares Hindernis darstellt, wird die Beteiligung in einem barrierefrei zugänglichen Raum durchgeführt.

Während der öffentlichen Auslegung kann sich die Öffentlichkeit über den Bebauungsplan informieren. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Äußerungen und Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich an die Stadt Horn-Bad Meinberg, elektronisch an poststelle@vps.horn-badmeinberg.de oder zur Nieder­schrift beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften (Marktplatz 2, Zimmer 25, aus Gründen des Infektionsschutzes nach vorheriger Terminvereinbarung unter 05234/201-271) vorgebracht werden. Gem. § 4a Abs. 6 BauGB können Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Lage und Umfang des Plangebiets sind aus dem dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsplan ersichtlich. Für die genaue Abgrenzung des Plangebiets ist die Grenzziehung in dem Entwurf der Planzeichnung verbindlich.

Horn-Bad Meinberg, den 24.11.2021

gez.

Krüger

Bürgermeister


Bekanntmachung der Erneuten Öffentlichen Auslegung - Bebauungsplan Be 10 »Der Industriepark Lippe«, Stt. Belle

01 Übersichtsplan Be 10

02 Planzeichnung Be 10_A4_Ern. Offenl

02 Planzeichnung Be 10_ges_Ern. Offenl

03 Begründung Be 10_Ern. Offenl

04 Umweltbericht Be 10_ges_Ern. Offenl

05 Immissionsschutzgutachten Be 10_Ern. Offenl

06 Verkehrsstudie Be 10_Ern. Offenl

07 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Be 10_ges_Ern. Offenl

08 Maßnahmenkonzept Artenschutz Be 10_ges_Ern. Offenl

09 erg. Stellungnahme Be 10 u. Geruchsgutachten Be 10.1_Ern. Offenl

10 Umweltbezogene Stellungnahmen_ Be 10 Abwägung-Teil A Zus. Erörterung_Ern. Offenl

11 Umweltbezogene Stellungnahmen_Be 10 Abwägung-Teil B_Öffentlichkeit_Ern. Offenl

11a Umweltbezogene Stellungnahmen Be 10 Abwägung-Teil B_Öffentlichkeit_Ern. Offenl

12 Umweltbezogene Stellungnahmen Be 10 Abwägung-Teil C_TÖB_Ern. Offenl

Ansprechpartnerin:

Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg
Telefon: 05234 / 201 - 271
Fax: 05234 / 201 - 1271
E-Mail: i.obst@horn-badmeinberg.de

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Autor/in: Fachbereich 3 - Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften, Isa Obst

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