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16.11.2022

Grundstückeigentümer sind zu Straßenreinigung und Winterdienst verpflichtet

Radwegführung Leopoldstaler Straße

In der Stadt Horn-Bad Meinberg sind wie in den meisten Kommunen die Eigentümerinnen und Eigentümern von Grundstücken verpflichtet, die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwege und Fahrbahnen zur reinigen. Festgelegt wird dies in der städtischen Straßenreinigungssatzung.

Diese Pflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Gras- und Wildkrautaufwuchs. Ebenso sollen Laub und außergewöhnliche Verunreinigungen sowohl auf dem Gehweg als auch auf der Straße inklusive der Gosse sofort beseitigt werden.

Im Winter sind die Gehwege von Schnee freizuhalten und bei Eis- oder Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder anderen auftauenden Mitteln dem Grunde nach verboten ist.

Zum Teil haben die Grundstückseigentümerinnen und –Eigentümer diese Pflichten an ihre Mieterinnen und Mieter übertragen.

Die Stadt Horn-Bad Meinberg bittet alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Reinigungspflichten zu erfüllen, damit die kommunale Infrastruktur in einem guten Zustand erhalten werden kann. So können sie zudem helfen, unnötige Kosten beispielweise für die Beseitigung von Schäden durch Aufwuchs oder Streumittel zu sparen. Aber auch die gegebenenfalls notwendige Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren kann vermieden werden.

Der Umfang der für das jeweilige Grundstück zutreffenden Reinigungspflichten kann der „Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung  von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Horn-Bad Meinberg  (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung“) entnommen werden. Die Satzung und das ihr beigefügte Straßenverzeichnis sind auf der Webseite der Stadt Horn-Bad Meinberg zu finden unter dem Punkt „Rat und Verwaltung > Ortsrecht > 7 - Öffentliche Einrichtungen“. Bei Fragen steht die Stadtverwaltung gerne zur Verfügung. 

Straßenreinigungssatzung

or 7/10 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stad [PDF-Dokument: 205 kB]

Autor/in: Pressestelle Stadt Horn-Bad Meinberg, Sebastian Vogt

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