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07.01.2020

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg und Bebauungsplan H 21.1 »Nordfeld/ Hessenring« im Stt. Horn; hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung mit den jeweiligen Begründungen sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

  • Umweltbericht als Bestandteil der Begründungen, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraus-sichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
  • ILB (2019): Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag für den B-Plan H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“, Aug. 2019 zum Schutzgut Tiere
  • Stellungnahme Kreis Lippe vom 05.11.2019 zu den Themen Natur-und Landschaftsschutz und Schutzgut Tiere
  • Stellungnahme Lippischer Heimatbund vom 07.11.2019 zu den Themen Eingriffsregelung, Landschaftsschutz und Landschaftsbild, Biotope
  • 2 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit zu den Themen Bodenversiegelung und Klimaschutz

vom


20. Januar 2020 bis einschließlich
19. Februar 2020

öffentlich ausliegen. Die öffentliche Auslegung findet beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg (Marktplatz 2, 2. Obergeschoss, Aushangtafel im Flur) zu folgenden Zeiten statt: Montags bis donnerstags zwischen 8:30 Uhr und 16:30 Uhr, bzw. mittwochs schon ab 7:30 Uhr und donnerstags bis 17:30 Uhr, sowie freitags zwischen 8:00 Uhr und 12:00 Uhr. Die Unterlagen werden auch ins Internet auf der Homepage der Stadt Horn-Bad Meinberg unter der Kategorie „Bekanntmachungen“ eingestellt.

Der genannte Ort der öffentlichen Auslegung im 2. OG ist nicht barrierefrei zu erreichen. Für Personen, für die dies ein unüberwindbares Hindernis darstellt, wird die Beteiligung in einem barrierefrei zugänglichen Raum durchgeführt. Dazu wird um vorherige Terminabsprache unter Tel. 05234-201-271 gebeten.

Während der öffentlichen Auslegung kann sich die Öffentlichkeit über den Bebauungsplan informieren. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Äußerungen und Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich an die Stadt Horn-Bad Meinberg, elektronisch an poststelle@vps.horn-badmeinberg.de oder zur Niederschrift beim Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften (Marktplatz 2, Zimmer 24) vorgebracht werden. Gem. § 4a (6) Baugesetzbuch können Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass bei Flächennutzungsplänen eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) UmwRG gemäß § 7 (3) Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (gem. § 3 (3) BauGB).

Lage und Umfang der Plangebiete sind aus dem dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsplan ersichtlich. Für die genaue Abgrenzung der Plangebiete ist die Grenzziehung in den Entwürfen der Planzeichnungen verbindlich.

Horn-Bad Meinberg, den 19.12.2019

gez.

Rother
Bürgermeister

Offenlegungsunterlagen

Übersichtsplan 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan H 21.1 "Nordfeld/ Hessenring" [PDF: 1,8 MB]

3. Änderung FNP Planzeichnung Entwurf [PDF: 1,8 MB]

3. Änderung FNP Begründung Entwurf [PDF: 1,9 MB]

H 21.1 Planzeichnung Entwurf A4 [PDF: 4,9 MB]

H 21.1 Begründung Entwurf [PDF: 2,9 MB]

3. Änderung FNP u. H 21.1 Umweltbericht Entwurf [PDF: 4,7 MB]

3. Änderung FNP u. H 21.1 Artenschutz Entwurf [PDF: 918 kB]

3. Änderung FNP u. H 21.1 Umweltbezogene Stellungnahmen [PDF: 478 kB]

Autor/in: Fachbereich 3 - Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften, Isa Obst

 

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