Stadt Horn - Bad Meinberg | Nachrichten

Sie sind hier: Start > Marktplatz > Nachrichten

>>>   Hygienemaßnahmen zum Coronavirus   <<<

 

 

Der Wahlausschuss der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 05.08.2020 über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/in und für die Ratswahl in der Stadt Horn-Bad Meinberg entschieden.



An den Kommunalwahlen kann nur teilnehmen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die bei ihrer Meldebehörde am 35. Tag vor der Wahl (9. August 2020) für eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen für die Hauptwohnung gemeldet sind, werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Von Amts wegen in das Wählerverzeichnis werden auch die nach dem Stichtag bis zum 16. Tag vor der Wahl (28. August 2020) zugezogenen und bei der Meldebehörde gemeldeten Wahlberechtigten eintragen. Sie erhalten von ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung und können ohne Erfüllung weiterer Formalitäten an der Wahl teilnehmen.



Die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Horn-Bad Meinberg in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten und für die Wahl des Bürgermeisters am 13. September 2020 vom 14.02.2020 (Kreisblatt Lippe vom 25.02.2020, Nr. 103) wird aufgrund der entsprechenden Regelungen des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) durch die nachfolgende Fassung ersetzt:



Gemäß § 24 der Kommunalwahlordnung -KWahlO- vom 31. August 1993 (GV.NRW. 1993 S. 592, ber. S. 967), in der zurzeit gültigen Fassung, fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • in den Wahlbezirken und
  • aus den Reservelisten

auf.

Außerdem fordere ich hiermit gemäß § 75 b KWahlO zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • des Bürgermeisters der Stadt Horn-Bad Meinberg

auf.



Logo Horn-Bad Meinberg, Vielfalt erleben

Die Einteilung der Wahlbezirke hatte der Wahlausschuss eigentlich schon im Oktober 2019 beschlossen.

Zwischenzeitlich hat sich aber die Rechtslage durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 20.12.2019 geändert.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein
wird.



 Corona - Informationen

LOGO KIP Immobilien

Logo Jung kauft Alt

Haushalt

Wetter

Kreisblatt Lippe