Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen
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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.
Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.
Für das vorgenannte Bauvorhaben ist seit dem Jahr 2015 ein Planfeststellungsverfahren anhängig. Es wurde für das Vorhaben die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bejaht. Die Planunterlagen haben bereits in der Zeit vom 18. Januar 2016 bis zum 17. Februar 2016 bei den Städten Detmold und Horn-Bad Meinberg öffentlich ausgelegen.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ beschlossen.
Für das Flurstück 406, Flur 2, Gem. Horn südlich des Hessenrings im Stt. Horn soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Mit dem Bebauungsplan, der die Bezeichnung H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ erhält, soll gem. § 8 BauNVO ein Gewerbegebiet festgesetzt werden. Der Bebauungsplan soll mindestens die in § 30 BauGB genannten Festsetzungen enthalten.
Der geplante Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.07.2018 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.
Im Bereich des 4. Erschließungsabschnitts „Isermannstraße“ wird der Bebauungsplan H 11 „Am Schäferweg“ in Bezug auf die Festsetzungen zur Bauweise geändert. Weiterhin wird eine Anpassung der Verkehrsflächen vorgenommen.
Hierzu wird der Geltungsbereich auf den östlich angrenzenden Bereich der Leopoldstaler Straße erweitert.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird in Form einer Gesamtüberarbeitung vorgenommen.
Der geplante Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.
Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 10.07.2019 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 31 vom 29.07.2019, Seite 215, öffentlich bekannt gemacht wurde.
Horn-Bad Meinberg, den 12. August 2019
Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Rother
Kr.Bl. Lippe 26.08.2019
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg ...
Genehmigungsverfahren nach §§ 16, 6, 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Änderung der Betriebsweise einer Windenergieanlage (WEA HB-16)
Bekanntmachungstext Auslegung+UVP-Portal
Änderungsgenehmigung HB-16
Anmeldung für die Sekundarschule und das Gymnasium der Stadt Horn-Bad Meinberg
Bekanntmachung »
Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche
vom 25.02.2019 bis 01.03.2019
in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen:
Der Kreis Lippe hat mit Bescheid vom 21.12.2018 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA), am nachfolgend genannten Standort im Außenbereich der Stadt Horn-Bad Meinberg, erteilt.
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der neuen Ausweisung von Überschwemmungsgebieten »
Die Bezirksregierung Detmold hat für den Knochenbach, die Berlebecke und die Wiembecke im Kreis Lippe die Überschwemmungsgebiete neu ermittelt und plant diese durch eine Rechtsverordnung festzusetzen.
Die Überschwemmungsgebietsverordnung Berlebecke, Wiembecke und Knochenbach vom 05. Dezember 2006 wird mit In-Kraft-Treten der neuen Festsetzung aufgehoben.
4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“
Hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.07.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“ durchzuführen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 17.04.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen: