Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen
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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.
Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg ...
Genehmigungsverfahren nach §§ 16, 6, 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Änderung der Betriebsweise einer Windenergieanlage (WEA HB-16)
Bekanntmachungstext Auslegung+UVP-Portal
Änderungsgenehmigung HB-16
Anmeldung für die Sekundarschule und das Gymnasium der Stadt Horn-Bad Meinberg
Bekanntmachung »
Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche
vom 25.02.2019 bis 01.03.2019
in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen:
Der Kreis Lippe hat mit Bescheid vom 21.12.2018 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA), am nachfolgend genannten Standort im Außenbereich der Stadt Horn-Bad Meinberg, erteilt.
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der neuen Ausweisung von Überschwemmungsgebieten »
Die Bezirksregierung Detmold hat für den Knochenbach, die Berlebecke und die Wiembecke im Kreis Lippe die Überschwemmungsgebiete neu ermittelt und plant diese durch eine Rechtsverordnung festzusetzen.
Die Überschwemmungsgebietsverordnung Berlebecke, Wiembecke und Knochenbach vom 05. Dezember 2006 wird mit In-Kraft-Treten der neuen Festsetzung aufgehoben.
4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“
Hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.07.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“ durchzuführen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 17.04.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:
Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2018 samt Anlagen in der Zeit ab dem 27.12.2017 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 15.02.2018 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“, Stt. Bad Meinberg gefasst (Kr.Bl.Lippe 25.08.2017 Nr. 413).
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt wird.
Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB wird abgesehen. Gelegenheit zur Unterrichtung und Äußerung besteht im Rahmen der Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB.
zu b)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“ durchzuführen.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen (Kr.Bl.Lippe 25.06.2013 Nr. 268).
Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 12.07.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 für das Gebiet östlich der Wilberger Straße und nördlich des Naturschutzgebietes „Wiembecketal“ und der Energiezentrale der Fa. Glunz im Stt. Horn die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.
Der Beschluss wurde im Kreisblatt Lippe vom 27.02.2017 öffentlich bekannt gemacht.
In seiner Sitzung vom 12.07.2017 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg wie folgt beschlossen:
„Die Änderung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan H 27.1 „Wilberger Straße/ Lackfabrik“, Stt. Horn wird beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Norden um das Flurstück 838, Flur 4, Gem. Horn erweitert.“
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 folgenden Beschluss gefasst:
„Im Bereich des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg an der Ecke Brunnenstraße/ Königsberger Allee im Stt. Bad Meinberg soll der rechtskräftige Bebauungsplan M 25 „Blomberger Straße“ in Bezug auf die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung und zum Maß der baulichen Nutzung geändert werden. Durch die Änderung soll eine Bebaubarkeit des westlichen Teils des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg ermöglicht werden.“