Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen
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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.
Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.
Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 10.07.2019 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 31 vom 29.07.2019, Seite 215, öffentlich bekannt gemacht wurde.
Horn-Bad Meinberg, den 12. August 2019
Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Rother
Kr.Bl. Lippe 26.08.2019
Marktplatz 2
32805 Horn-Bad Meinberg ...
Genehmigungsverfahren nach §§ 16, 6, 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Änderung der Betriebsweise einer Windenergieanlage (WEA HB-16)
Bekanntmachungstext Auslegung+UVP-Portal
Änderungsgenehmigung HB-16
Anmeldung für die Sekundarschule und das Gymnasium der Stadt Horn-Bad Meinberg
Bekanntmachung »
Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche
vom 25.02.2019 bis 01.03.2019
in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen:
Der Kreis Lippe hat mit Bescheid vom 21.12.2018 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA), am nachfolgend genannten Standort im Außenbereich der Stadt Horn-Bad Meinberg, erteilt.
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der neuen Ausweisung von Überschwemmungsgebieten »
Die Bezirksregierung Detmold hat für den Knochenbach, die Berlebecke und die Wiembecke im Kreis Lippe die Überschwemmungsgebiete neu ermittelt und plant diese durch eine Rechtsverordnung festzusetzen.
Die Überschwemmungsgebietsverordnung Berlebecke, Wiembecke und Knochenbach vom 05. Dezember 2006 wird mit In-Kraft-Treten der neuen Festsetzung aufgehoben.
4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“
Hier: Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung »
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.07.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 4. Änderung des Bebauungsplanes M 15 „Silvaticum“ durchzuführen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 17.04.2018 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.
Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:
Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2018 samt Anlagen in der Zeit ab dem 27.12.2017 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 15.02.2018 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“, Stt. Bad Meinberg gefasst (Kr.Bl.Lippe 25.08.2017 Nr. 413).
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt wird.
Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB wird abgesehen. Gelegenheit zur Unterrichtung und Äußerung besteht im Rahmen der Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB.
zu b)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung des Bebauungsplanes M 25 „Blomberger Straße“ durchzuführen.
zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen (Kr.Bl.Lippe 25.06.2013 Nr. 268).
Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.