Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 29.01.2020 die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes H 15 „Fachmarktzentrum Kampstraße-Süd“ beschlossen.

Zudem wurde beschlossen, dass mit den Vorentwürfen der Planunterlagen die Frühzeitige Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung durchgeführt werden sollen.

Die Allgemeinverfügung vom 18.03.2020 können Sie hier herunterladen:

Allgemeinverfügung der Stadt Horn-Bad Meinberg über die Anordnung weiterer kontaktreduzierender Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 18.03.2020 [PDF: 86 kB]

Gemäß § 24 der Kommunalwahlordnung -KWahlO- vom 31. August 1993 (GV.NRW. 1993 S. 592, ber. S. 967), in der zurzeit gültigen Fassung, fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

• in den Wahlbezirken und
• aus den Reservelisten

auf.

Außerdem fordere ich hiermit gemäß § 75 b KWahlO zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

• des Bürgermeisters der Stadt Horn-Bad Meinberg

auf.

Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche

vom 17.02.2020 bis 21.02.2019

in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ durchzuführen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung des Bebauungsplanes H 11 „Am Schäferweg“ durchzuführen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2020 samt Anlagen in der Zeit ab dem 20.12.2019 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 06.02.2020 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.

Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 25.09.2019 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 45 vom 04.11.2019, Seite 301, öffentlich bekannt gemacht wurde.

Horn-Bad Meinberg, den 12. November 2019

Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Rother

Kr.Bl. Lippe 25.11.2019

Für das vorgenannte Bauvorhaben ist seit dem Jahr 2015 ein Planfeststellungsverfahren anhängig. Es wurde für das Vorhaben die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bejaht. Die Planunterlagen haben bereits in der Zeit vom 18. Januar 2016 bis zum 17. Februar 2016 bei den Städten Detmold und Horn-Bad Meinberg öffentlich ausgelegen.

zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ beschlossen.

Für das Flurstück 406, Flur 2, Gem. Horn südlich des Hessenrings im Stt. Horn soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Mit dem Bebauungsplan, der die Bezeichnung H 21.1 „Nordfeld/ Hessenring“ erhält, soll gem. § 8 BauNVO ein Gewerbegebiet festgesetzt werden. Der Bebauungsplan soll mindestens die in § 30 BauGB genannten Festsetzungen enthalten.

Der geplante Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

zu a)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 04.07.2018 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Im Bereich des 4. Erschließungsabschnitts „Isermannstraße“ wird der Bebauungsplan H 11 „Am Schäferweg“ in Bezug auf die Festsetzungen zur Bauweise geändert. Weiterhin wird eine Anpassung der Verkehrsflächen vorgenommen.

Hierzu wird der Geltungsbereich auf den östlich angrenzenden Bereich der Leopoldstaler Straße erweitert.

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes wird in Form einer Gesamtüberarbeitung vorgenommen.

Der geplante Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 10.07.2019 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 31 vom 29.07.2019, Seite 215, öffentlich bekannt gemacht wurde.

Horn-Bad Meinberg, den 12. August 2019

Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Rother

Kr.Bl. Lippe 26.08.2019