Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

 


  

Am 27. September 2020 findet die Stichwahl zum Landrat des Kreises Lippe und zum Bürgermeister der Stadt Horn-Bad Meinberg statt.
Die Stichwahlen sind ...

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Die B+T Horn Energie GmbH, Ernst-Diegel-Straße 4, 36304 Alsfeld, beantragt bei der Bezirksregierung Detmold als zuständige Genehmigungsbehörde  eine Genehmigung nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb einer Klärschlamm- und Papiertrocknungsanlage auf ihrem Betriebsgrundstück Kampstraße 65 in 32805 Horn-Bad Meinberg (Gemarkung Horn, Flur 4, Flurstück 1046). Der Antrag beinhaltet die Errichtung und Betrieb einer Schlammtrocknungsanlage, bei der die Wärmeenergie zur Trocknung über Prozessdampf des benachbarten Biomasseheizkraftwerkes bezogen wird. Die bei dem Trocknungsprozess entstehenden, geruchsbeladenen Brüden werden gefasst und der Verbrennungsluft des Biomasseheizkraftwerks zugeführt und somit geruchsneutral verbrannt. Die Anlage wird über eine Annahmekapazität für Klärschlamm von 260t/d Nassschlamm verfügen, der Papierfaserschlamm kann mit bis zu 100.000 t/a angenommen werden. Die Anlage soll nach Erteilung der Genehmigung in Betrieb genommen werden.



1. Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei werden die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, die Wahl der Vertretung der Gemeinde/Stadt (Gemeinde-/Stadtrat) ...

1.
Das Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen (Wahl des Landrats, des Kreistags, des Bürgermeisters und des Rates) für die Stimmbezirke der Stadt Horn-Bad Meinberg ...

Der Wahlausschuss der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 05.08.2020 über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/in und für die Ratswahl in der Stadt Horn-Bad Meinberg entschieden.



An den Kommunalwahlen kann nur teilnehmen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die bei ihrer Meldebehörde am 35. Tag vor der Wahl (9. August 2020) für eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen für die Hauptwohnung gemeldet sind, werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Von Amts wegen in das Wählerverzeichnis werden auch die nach dem Stichtag bis zum 16. Tag vor der Wahl (28. August 2020) zugezogenen und bei der Meldebehörde gemeldeten Wahlberechtigten eintragen. Sie erhalten von ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung und können ohne Erfüllung weiterer Formalitäten an der Wahl teilnehmen.



Die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Horn-Bad Meinberg in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten und für die Wahl des Bürgermeisters am 13. September 2020 vom 14.02.2020 (Kreisblatt Lippe vom 25.02.2020, Nr. 103) wird aufgrund der entsprechenden Regelungen des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) durch die nachfolgende Fassung ersetzt:



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 29.01.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes Be 10.2 „Der Industriepark Lippe/ Ludwigsberg“ beschlossen.

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 29.01.2020 die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes H 15 „Fachmarktzentrum Kampstraße-Süd“ beschlossen.

Zudem wurde beschlossen, dass mit den Vorentwürfen der Planunterlagen die Frühzeitige Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung durchgeführt werden sollen.



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Die Allgemeinverfügung vom 18.03.2020 können Sie hier herunterladen:

Allgemeinverfügung der Stadt Horn-Bad Meinberg über die Anordnung weiterer kontaktreduzierender Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 18.03.2020 [PDF: 86 kB]



Gemäß § 24 der Kommunalwahlordnung -KWahlO- vom 31. August 1993 (GV.NRW. 1993 S. 592, ber. S. 967), in der zurzeit gültigen Fassung, fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • in den Wahlbezirken und
  • aus den Reservelisten

auf.

Außerdem fordere ich hiermit gemäß § 75 b KWahlO zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • des Bürgermeisters der Stadt Horn-Bad Meinberg

auf.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche

vom 17.02.2020 bis 21.02.2019

in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen:



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung des Bebauungsplanes H 11 „Am Schäferweg“ durchzuführen.



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 27.11.2019 die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.