Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

 


  

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Am 15. Mai 2022 findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt.

Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Die Witterungsverhältnisse in den Wintermonaten führen dazu, dass eine Reihe von Grab-steinen nicht mehr den erforderlichen Halt haben und somit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen. Alle Angehörigen bzw. Pflegeverpflichteten von Grab-stätten auf den städtischen Friedhöfen in den Stadtteilen Belle, Bellenberg, Billerbeck, Fromhausen, Heesten, Horn, Holzhausen-Externsteine, Kempenfeldrom, Leopoldstal, Schmedissen, Vahlhausen, Veldrom und Wehren werden hiermit aufgefordert, die Grabsteine auf den Grabstätten auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen und lose Grabsteine bis spätestens zum 27. April 2022 befestigen zu lassen. Diese Arbeiten dürfen nur Gewerbetreibenden, die in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig sind, übertragen werden.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg
Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2022 samt Anlagen in der Zeit ab dem 27.12.2021 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 03.02.2022 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 23.11.2021 beschlossen, mit dem vorliegenden Entwurf der Planunterlagen die erneute öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“ durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie den folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:



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Gem. § 141 Abs. 1 BauGB hat die Gemeinde vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen oder zu veranlassen, die erforderlich sind, um Beurteilungsgrundlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen. Die vorbereitenden Untersuchungen sollen sich auch auf nachteilige Auswirkungen erstrecken, die sich für die von der beabsichtigten Sanierung unmittelbar Betroffenen in ihren persönlichen Lebensumständen im wirtschaftlichen oder sozialen Bereich voraussichtlich ergeben werden.



Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 07.07.2021 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die Innenbereichssatzung „Milchweg“ (Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) durchzuführen.

Bei der Aufstellung einer „Städtebaulichen Ergänzungssatzung“ wird das vereinfachte Verfahren nach § 13 Abs. 2 BauGB angewendet. Dabei wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet.



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Der Secundo Pastoris GbR, Vattmannstr. 6 in 33100 Paderborn, wurde mit Bescheid vom 28.07.2021 die Genehmigung gem. § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Windener-gieanlage des Typs Enercon E-138 EP3 E2 (4.200 kW Nennleistung, 166,0 m Nabenhöhe, 138,25 m Rotordurchmesser) erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung des Genhmigungsbescheides erfolgt gem. § 10 Abs. 7 S. 2, Abs. 8 S. 2 u. 3 BImSchG i.V.m. § 21a der 9. BImSchV.



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Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 4. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 09.03.2021 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 28 vom 12.07.2021, S. 174, öffentlich bekannt gemacht wurde.

Horn-Bad Meinberg, den 03. August 2021

Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Krüger



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a) Änderung der Aufstellungsbeschlusses zum Bebau­ungsplan H 15

b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

c) Beschluss zur Offenlegung und Behördenbeteiligung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes H 15 „Fach­marktzentrum Kampstraße-Süd“



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Die Secundo Pastoris GbR, Vattmannstraße 6 in 33100 Paderborn, beantragt gemäß §§ 4, 6, 10 des BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage.
Die Windenergieanlage soll auf nachfolgend aufgeführten Betriebsgrundstück errichtet werden:
HB-35: Horn-Bad Meinberg, Gemarkung Veldrom, Flur 2, Flurstück 2

Öffentliche Bekanntmachung - Online-Konsultation

HB-35_Online-Konsultation



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Der Energiequelle GmbH, Heriwardstraße 15, 28759 Bremen, wurde mit Bescheid vom 26.03.2021 die Genehmigung gem. § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-147 EP5 E2 (5.000 kW Nennleistung, 155,1 m Nabenhöhe, 147,0 m Rotordurch-messer) erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung des Genhmigungsbescheides erfolgt gem. § 10 Abs. 7 S. 2, Abs. 8 S. 2 u. 3 BImSchG i.V.m. § 21a der 9. BImSchV.

Der Genehmigungsbescheid enthält u.a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung des Immis-sionsschutzes, zum Baurecht, zum Landschafts- und Naturschutz, zum Brandschutz, Gewässer-schutz, Abfallrecht, zum Arbeitsschutz und zum Luftverkehrsrecht. Die Genehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach der Bestandskraft dieses Bescheids mit dem Betrieb der Windenergieanlage begonnen worden ist.