Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

 


  

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Der Energiequelle GmbH, Heriwardstraße 15, 28759 Bremen, wurde mit Bescheid vom 26.03.2021 die Genehmigung gem. § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-147 EP5 E2 (5.000 kW Nennleistung, 155,1 m Nabenhöhe, 147,0 m Rotordurch-messer) erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung des Genhmigungsbescheides erfolgt gem. § 10 Abs. 7 S. 2, Abs. 8 S. 2 u. 3 BImSchG i.V.m. § 21a der 9. BImSchV.

Der Genehmigungsbescheid enthält u.a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung des Immis-sionsschutzes, zum Baurecht, zum Landschafts- und Naturschutz, zum Brandschutz, Gewässer-schutz, Abfallrecht, zum Arbeitsschutz und zum Luftverkehrsrecht. Die Genehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach der Bestandskraft dieses Bescheids mit dem Betrieb der Windenergieanlage begonnen worden ist.



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Mit öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Augustdorf, Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe habe ich zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts eine Kooperationsvereinbarung „Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“ geschlossen.



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 16.12.2020 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für den Bebauungsplan Be 10 „Der Industriepark Lippe“ durchzuführen.

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a) Im Kreisblatt vom 20.12.2019 wurde der Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des o.g. Bebauungsplanes bekannt gemacht.

Der geplante Geltungsbereich ist aus dem nachfolgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

Ergänzend wird bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt wird.

Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr.1 BauGB wird abgesehen. Gelegenheit zur Unterrichtung und Äußerung besteht im Rahmen der Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB.



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 16.12.2020 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die erneute öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

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Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haus-haltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haus-haltsjahr 2021 samt Anlagen in der Zeit ab dem 28.12.2020 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 11.02.2021 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.

Das Wahlergebnis der Stichwahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Horn-Bad Meinberg am 27.09.2020 wurde im Kreisblatt Lippe vom 12.10.2020, Seite 1.143, öffentlich bekannt gemacht.



Die Wahlergebnisse der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Horn-Bad Meinberg am 13.09.2020 und das Ergebnis der Ratswahl am 13.09.2020 wurden im Kreisblatt Lippe vom 25. September 2020, Seite 1103 - 1106, öffentlich bekannt gemacht.

Am 27. September 2020 findet die Stichwahl zum Landrat des Kreises Lippe und zum Bürgermeister der Stadt Horn-Bad Meinberg statt.
Die Stichwahlen sind ...

Stadtwappen Horn-Bad Meinberg

Die B+T Horn Energie GmbH, Ernst-Diegel-Straße 4, 36304 Alsfeld, beantragt bei der Bezirksregierung Detmold als zuständige Genehmigungsbehörde  eine Genehmigung nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb einer Klärschlamm- und Papiertrocknungsanlage auf ihrem Betriebsgrundstück Kampstraße 65 in 32805 Horn-Bad Meinberg (Gemarkung Horn, Flur 4, Flurstück 1046). Der Antrag beinhaltet die Errichtung und Betrieb einer Schlammtrocknungsanlage, bei der die Wärmeenergie zur Trocknung über Prozessdampf des benachbarten Biomasseheizkraftwerkes bezogen wird. Die bei dem Trocknungsprozess entstehenden, geruchsbeladenen Brüden werden gefasst und der Verbrennungsluft des Biomasseheizkraftwerks zugeführt und somit geruchsneutral verbrannt. Die Anlage wird über eine Annahmekapazität für Klärschlamm von 260t/d Nassschlamm verfügen, der Papierfaserschlamm kann mit bis zu 100.000 t/a angenommen werden. Die Anlage soll nach Erteilung der Genehmigung in Betrieb genommen werden.



1. Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei werden die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, die Wahl der Vertretung der Gemeinde/Stadt (Gemeinde-/Stadtrat) ...