Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg werden öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, im Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden - vollzogen.

Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der zuvor aufgeführten festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt die Bekanntmachung ersatzweise durch Aushang (Anschlag) in den Bekanntmachungskästen in der Fußgängerpassage am Rathausplatz (heute: Marktplatz) im Stadtteil Horn.

Kreisblatt Lippe

 


  

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Gemeinsame Bekanntmachung

der Stadt Horn-Bad Meinberg,
der evangelischen Kirchengemeinde Bad Meinberg,
der Stiftung Eben-Ezer,
der Arbeiterwohlfahrt sowie
Kindergartenvereine Bad Meinberg und Holzhausen-Externsteine

Neuaufnahme in die Kindergärten

Vom 02.11.2022 – 02.12.2022 können Kinder zum Kindergartenjahr 2023/2024 wie folgt angemeldet werden:



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Der Ausschuss für Verkehr und Sicherheit des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 20.09.2022 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung für die 1. Änderung der Sanierungssatzung „Historischer Stadtkern Horn“ durchzuführen.



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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 22.06.2022 aufgrund der Vorlage VL-385/20-25 den folgenden Beschluss gefasst:

„Der Vorentwurf des Bebauungsplan H 30 „Industriestraße“ wird gebilligt. Mit ihm soll die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchgeführt werden.“



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Am 15. Mai 2022 findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt.

Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.



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Die Witterungsverhältnisse in den Wintermonaten führen dazu, dass eine Reihe von Grab-steinen nicht mehr den erforderlichen Halt haben und somit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen. Alle Angehörigen bzw. Pflegeverpflichteten von Grab-stätten auf den städtischen Friedhöfen in den Stadtteilen Belle, Bellenberg, Billerbeck, Fromhausen, Heesten, Horn, Holzhausen-Externsteine, Kempenfeldrom, Leopoldstal, Schmedissen, Vahlhausen, Veldrom und Wehren werden hiermit aufgefordert, die Grabsteine auf den Grabstätten auf ihre Standfestigkeit zu überprüfen und lose Grabsteine bis spätestens zum 27. April 2022 befestigen zu lassen. Diese Arbeiten dürfen nur Gewerbetreibenden, die in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig sind, übertragen werden.



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Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr 2022 samt Anlagen in der Zeit ab dem 27.12.2021 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 03.02.2022 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.

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Gem. § 141 Abs. 1 BauGB hat die Gemeinde vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen oder zu veranlassen, die erforderlich sind, um Beurteilungsgrundlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen. Die vorbereitenden Untersuchungen sollen sich auch auf nachteilige Auswirkungen erstrecken, die sich für die von der beabsichtigten Sanierung unmittelbar Betroffenen in ihren persönlichen Lebensumständen im wirtschaftlichen oder sozialen Bereich voraussichtlich ergeben werden.



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Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der z.Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 4. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe vom 09.03.2021 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 28 vom 12.07.2021, S. 174, öffentlich bekannt gemacht wurde.

Horn-Bad Meinberg, den 03. August 2021

Stadt Horn-Bad Meinberg
Der Bürgermeister
Krüger



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Mit öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Augustdorf, Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe habe ich zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts eine Kooperationsvereinbarung „Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“ geschlossen.



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Gemäß § 65 Kommunalwahlordnung mache ich hiermit öffentlich bekannt, dass der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner Sitzung am 11.02.2021 folgende Beschlüsse gefasst hat:



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Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Entwurf der Haus-haltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haus-haltsjahr 2021 samt Anlagen in der Zeit ab dem 28.12.2020 für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Zimmer 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags 8.30 - 12.00 Uhr, mittwochs 7.30 - 12.30 Uhr, donnerstags 14.00 - 17.30 Uhr) öffentlich ausliegt. Das Beratungsverfahren endet voraussichtlich am 11.02.2021 mit dem Beschluss der Haushaltssatzung.

Das Wahlergebnis der Stichwahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Horn-Bad Meinberg am 27.09.2020 wurde im Kreisblatt Lippe vom 12.10.2020, Seite 1.143, öffentlich bekannt gemacht.



Die Wahlergebnisse der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Horn-Bad Meinberg am 13.09.2020 und das Ergebnis der Ratswahl am 13.09.2020 wurden im Kreisblatt Lippe vom 25. September 2020, Seite 1103 - 1106, öffentlich bekannt gemacht.

Am 27. September 2020 findet die Stichwahl zum Landrat des Kreises Lippe und zum Bürgermeister der Stadt Horn-Bad Meinberg statt.
Die ...

1. Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Dabei werden die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, die Wahl der Vertretung der ...

1.
Das Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen (Wahl des Landrats, des Kreistags, des Bürgermeisters und des Rates) für die Stimmbezirke der Stadt ...

Der Wahlausschuss der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 05.08.2020 über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/in und für die Ratswahl in der Stadt Horn-Bad Meinberg entschieden.



An den Kommunalwahlen kann nur teilnehmen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die bei ihrer Meldebehörde am 35. Tag vor der Wahl (9. August 2020) für eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen für die Hauptwohnung gemeldet sind, werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Von Amts wegen in das Wählerverzeichnis werden auch die nach dem Stichtag bis zum 16. Tag vor der Wahl (28. August 2020) zugezogenen und bei der Meldebehörde gemeldeten Wahlberechtigten eintragen. Sie erhalten von ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung und können ohne Erfüllung weiterer Formalitäten an der Wahl teilnehmen.



Die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Horn-Bad Meinberg in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten und für die Wahl des Bürgermeisters am 13. September 2020 vom 14.02.2020 (Kreisblatt Lippe vom 25.02.2020, Nr. 103) wird aufgrund der entsprechenden Regelungen des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) durch die nachfolgende Fassung ersetzt:



Gemäß § 24 der Kommunalwahlordnung -KWahlO- vom 31. August 1993 (GV.NRW. 1993 S. 592, ber. S. 967), in der zurzeit gültigen Fassung, fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • in den Wahlbezirken und
  • aus den Reservelisten

auf.

Außerdem fordere ich hiermit gemäß § 75 b KWahlO zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl

  • des Bürgermeisters der Stadt Horn-Bad Meinberg

auf.



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Anmeldungen von Schulanfängern für die Sekundarschule Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 29, und das Gymnasium Horn-Bad Meinberg, Südholzweg 31 werden in der Woche

vom 17.02.2020 bis 21.02.2019

in den Schulsekretariaten der Schulen zu folgenden Zeiten angenommen: