Stadt Horn - Bad Meinberg | Bekanntmachungen

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 für das Gebiet östlich der Wilberger Straße und nördlich des Naturschutzgebietes „Wiembecketal“ und der Energiezentrale der Fa. Glunz im Stt. Horn die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Der Beschluss wurde im Kreisblatt Lippe vom 27.02.2017 öffentlich bekannt gemacht.

In seiner Sitzung vom 12.07.2017 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg wie folgt beschlossen:

„Die Änderung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan H 27.1 „Wilberger Straße/ Lackfabrik“, Stt. Horn wird beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Norden um das Flurstück 838, Flur 4, Gem. Horn erweitert.“

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 14.06.2017 folgenden Beschluss gefasst:

„Im Bereich des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg an der Ecke Brunnenstraße/ Königsberger Allee im Stt. Bad Meinberg soll der rechtskräftige Bebauungsplan M 25 „Blomberger Straße“ in Bezug auf die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung und zum Maß der baulichen Nutzung geändert werden. Durch die Änderung soll eine Bebaubar­keit des westlichen Teils des Flurstücks 729, Flur 7, Gem. Bad Meinberg ermöglicht werden.“

Auf Grund

des § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist,

der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.d.F. der Bekannt­machung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zu­letzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966), in Kraft getreten am 29. November 2016

hat der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner Sitzung am 13.07.2017 die folgende Satzung beschlossen:

Der vom Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg am 09.12.2010 beschlossene Flächennutzungsplan der Stadt Horn-Bad Meinberg einschließlich der nach diesem Feststellungsbeschluss erfolgten Änderungen wurde von der Bezirksregierung Detmold mit Verfügung vom 30.03.2012, Az.: 35.21.10-508/H.65, gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt.

Der Ratsbeschluss vom 09.12.2010 hat folgenden Wortlaut:

„Verfahrensabschließender Beschluss

Der neue Flächennutzungsplan der Stadt Horn-Bad Mein­berg wird beschlossen. Es gilt die Planzeichnung vom 11.11.2010 in Verbindung mit der Begründung einschließ­lich Umweltbericht vom 11.11.2010.“

Kanal- und Straßenbau "Am Müllerberg"

Informationen über einen vergebenen Auftrag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 03.04.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

• § Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
• § Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag mit Aus­sagen zu planungsrelevanten Arten (Vögel, Säugetiere), betrifft insbesondere das Schutzgut Tiere
• § Lärmschutzgutachten (Untersuchung der Lärmbelastung durch den ansässigen Gastronomiebetrieb und seine geplante Erweiterung), betrifft insbesondere das Schutzgut Mensch
• § Zwei Umweltbezogene Stellungnahmen von der Öffentlichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 05.06.2013 die Aufstellung des Bebauungs­planes M 29 „Detmolder Straße / Am Waldstadion“ beschlossen.

Für das Betriebsgelände der Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG nördlich der Detmolder Straße und westlich der Straße Am Waldstadion sowie der vorgesehenen Erweiterungsflächen wird die Aufstellung des Bebauungsplan M 29 „Detmolder Straße/ Am Waldstadion“ beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Festsetzung eines Gewerbegebietes.

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung am 03.04.2017 die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebau­ungsplanes M 30 „Nahversorgungsmarkt an der Brunnen­straße“ beschlossen.

Für das Gebiet östlich der Brunnenstraße und nördlich der Detmolder Straße im Stt. Bad Meinberg wird die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg beschlossen. Ziel des Planverfahrens ist die Vergrößerung des bisher dargestellten Sonder­gebietes „Handel“.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 03.04.2017 beschlossen, mit den vorliegenden Entwürfen der Planunterlagen die öffentliche Auslegung und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

Gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung sowie die folgenden bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen:

• § Umweltbericht als Bestandteil der Begründung, der die durchgeführte Umweltprüfung und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Bebauungsplanes beschreibt und bewertet. Dabei werden sämtliche Schutzgüter (Mensch, Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima, Landschafts-/ Ortsbild, Kultur- und Sachgüter und ihre Wechselwirkung) behandelt.
• § Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag mit Aus­sagen zu planungsrelevanten Arten (Vögel, Säugetiere), betrifft insbesondere das Schutzgut Tiere
• § Lärmschutzgutachten (Untersuchung der Lärmbelastung durch den geplanten Südring), betrifft insbesondere das Schutzgut Mensch
• § Drei Umweltbezogene Stellungnahmen von der Öffentlichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung und das Schutzgut Mensch
• § Zwei Umweltbezogene Stellungnahmen vom Kreis Lippe und der Landwirtschaftskammer in Bezug auf die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Boden und Wasser,

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg hat in seiner Sitzung vom 01.02.2017 die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes beschlossen.

Der Bebauungsplan überplant einen Teilbereich des rechts­kräftigen Bebauungsplanes Fi 1 „Beethovenweg/ Windmüh­lenweg“. Mit dem Bebauungsplan soll der bestehende Gas­tronomiebetrieb in der Windmühle Fissenknick sowie seine Erweiterung planungsrechtlich abgesichert werden. Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen vorhabenbezoge­nen Bebauungsplan. Er wird im Vollverfahren aufgestellt.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist aus dem nach­folgend mit abgedrucktem Übersichtsplan ersichtlich.

Die Stadt Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe, NRW) gibt hiermit bekannt, dass der Konzessionsvertrag mit der innogy SE (Rechtsnachfolgerin der RWE Deutschland AG) über die Versorgung des Stadtgebietes Horn-Bad Meinberg mit Gas am 31.12.2018 endet.

Es wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Ge­setzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, öffentlich bekannt gemacht, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Liegenschaften des Rates der Stadt Horn-Bad Meinberg in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2016 den Aufstellungsbeschluss für das o.g. Planverfahren neu gefasst hat.