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08.09.2020

Aufruf zur Kommunalwahl in Corona-Zeiten - Hinweise zum richtigen Verhalten im Wahllokal

Die COVID19-Pandemie ist leider noch nicht überstanden. Unsere Solidarität mit Personen, die von einer COVID19-Erkrankung stärker gefährdet sind, ist nach wie vor gefordert. Dies ist eine besondere Herausforderung, der wir uns als Gesellschaft stellen müssen.

Nun findet am 13.09.2020 in Horn-Bad Meinberg eine Veranstaltung mit über 14.000 „geladenen Gästen“ und rd. 150 Helfer*innen und Helfern an 16 Veranstaltungsorten statt: Die Kommunalwahl 2020.

Kommunalwahlen erfordern es, Wahllokale aufzusuchen, um einen Landrat und Bürgermeister, sowie neue Vertreter*innen für Kreis- und Stadtrat zu wählen. Auch wenn in Horn-Bad Meinberg bereits rd. 3.600 Wähler*innen die Möglichkeit der Briefwahl genutzt haben.

Im Hinblick auf die Vielzahl von Teilnehmer*innen sind besondere Anforderungen an die Hygiene im Wahllokal und an das Verhalten der Wähler*innen im Wahllokal geboten. Folgende Maßnahmen werden zum Schutz der Wähler*innen und der Wahlhelfer*innen vorgenommen:

  • Vorm Wahllokal (auch in der Warteschlange) und während des gesamten Aufenthaltes darin wird eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Visiere können getragen werden, wenn jemand auf Grund gesundheitlicher Beeinträchtigung vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit ist. Dieses ist in der Corona-Schutzverordnung des Landes NRW geregelt.
  • Die maximale Anzahl an Personen, die sich gleichzeitig im Wahllokal aufhalten können ist zu begrenzen. Die Anzahl der Wählerinnen und Wähler im Wahlraum sollte nach Möglichkeit 2 Personen nicht übersteigen. Dies bedeutet nicht, dass jemand daran gehindert wird, das Wahllokal zu betreten und zu wählen. Es bedeutet nur, dass bei größerem Andrang Personen aufgefordert werden, einen Moment zu warten, bis sie das Wahllokal betreten dürfen.
  • Ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten (enger Eingangsbereich) der Mindestabstand nicht gewährt, wird der Zugang zum Wahllokal am Eingang koordiniert.
  • Es werden im Wahllokal Laufwege ausgewiesen, um Begegnungen zu vermeiden. Wenn möglich, werden getrennte Ein- und Ausgänge eingerichtet.
  • Bitte bringen Sie einen eigenen (nicht radierfähigen) Stift zum Ausfüllen der Stimmzettel mit.
  • Es werden am Eingang zu jedem Wahllokal Desinfektionsspender bereitgestellt.

Folgen Sie bitte den Anweisungen der Wahlhelfer*innen, um eine zügige und sichere Durchführung der Kommunalwahlen zu gewährleisten.

Bitte planen Sie für den Wahlgang mehr Zeit ein.

Um Verständnis für die veranlassten Maßnahmen wird gebeten. Wichtig ist, dass jeder, der gesund in ein Wahllokal geht, dieses auch gesund wieder verlässt. Haben Sie bitte keine Be-fürchtungen, ein Wahllokal aufzusuchen. Nutzen Sie Ihre Rechte, sich aktiv an der Demokratie zu beteiligen!

Gehen Sie wählen!

Autor/in: Fachbereich 1, Zentrale Dienste, Dagmar Hillen

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