Stadt Horn - Bad Meinberg | Kommunalwahlen 2020

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06.08.2020

Informationen zu den Kommunalwahlen 2020

Am 13. September 2020 wird für die Stadt Horn-Bad Meinberg

  • der Bürgermeister / die Bürgermeisterin und
  • der Stadtrat

gewählt.

Gleichzeitig finden an diesem Tag die Wahlen

  • zum Landrat / zur Landrätin und
  • zum Kreistag

des Kreises Lippe statt.

Die Wahlräume sind an diesem Tag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Wahlberechtigtigung

Wahlberechtigt ist

  • wer Deutsche/r oder Unionsbürger/in ist,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat und
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl ihre/ seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre/ seine Hauptwohnung im Wahlgebiet hat oder sich sonst gewöhnlich dort aufhält.

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist, wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.

Wahlbezirke und Wahlräume

Der Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg besteht aus 32 Stadtverordneten.

Das Stadtgebiet ist entsprechend der gesetzlichen Regelungen demzufolge in 16 Wahlbezirke eingeteilt. Aufgrund veränderter rechtlicher Bestimmungen des Kommunahlwahlgesetzes musste eine Neueinteilung der Wahlbezirke vorgenommen werden.

Eine Übersichtskarte über die eingerichteten Wahlbezirke erhalten Sie hier: Wahlbezirke Kommunalwahl 2020 Übersichtskarte [PDF-Dokument: 4,7 MB]

Wegen der aktuellen Corona-Pandemie wird es zur Kommunalwahl in Horn-Bad Meinberg lediglich 16 Wahlräume geben:

Wahlbezirk 1: Grundschule Belle; Molkenberg 6
Wahlbezirk 2: Rathaus Horn, Marktplatz 4
Wahlbezirk 3: Mensa im Schulzentrum Horn, Südholzweg 29a
Wahlbezirk 4: Stadthaus (Bücherei), Mittelstraße 67
Wahlbezirk 5: Turmschule (Neubau), Leopoldstaler Straße 19
Wahlbezirk 6: AWO Kindertagesstätte, Gebr.-Künnemeyer-Straße 8
Wahlbezirk 7: Zentrum Moorlage der ev.ref. Kirche, Kolberger Straße 2b
Wahlbezirk 8: Ev. Kindergarten Bad Meinberg, Karlsbader Straße 14
Wahlbezirk 9: Grundschule Bad Meinberg I, Am Müllerberg 5
Wahlbezirk 10: Grundschule Bad Meinberg II, Am Müllerberg 5
Wahlbezirk 11: Grundschule Bad Meinberg III, Am Müllerberg 5
Wahlbezirk 12: Schießstand Bad Meinberg, Vahlhausener Straße 28
Wahlbezirk 13: Turnhalle Leopoldstal I, Silbergrund 83
Wahlbezirk 14: Turnhalle Leopoldstal I, Silbergrund 83
Wahlbezirk 15: Turnhalle Kempenfeldrom, Feldromer Straße 17
Wahlbezirk 16: Kindergarten Pusteblume, Holzhausen-Externsteine, Golfweg 7

Den Wahlraum, in welchem Sie Ihre Stimme abgeben können, entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Sie können auch den Wahllokalfinder dazu nutzen.
Diesen finden Sie hier: https://wahl.krz.de/KW_2020/05766032/html5/Wahllokaluebersicht.html

Wahlbenachrichtigung

Die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 10.08.2020 versandt.

Briefwahl

Wenn Sie per Briefwahl wählen wollen, benötigen Sie einen Wahlschein.

Hierzu ist ein Antrag erforderlich.

Wahlscheine können von im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten vom 10. August 2020 bis zum 11. September 2020, 18.00 Uhr, mündlich im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, oder schriftlich beantragt werden. In Ausnahmefällen (z. B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung) ist eine Beantragung von Briefwahlunterlagen im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, auch am Wahltag bis 15:00 Uhr möglich.

Die Schriftform gilt auch durch Telefax oder E-Mail gewahrt. Ein telefonisch gestellter Antrag ist unzulässig. Bei der Antragstellung müssen Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angegeben werden.

Ein Antragsformular ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung zu finden. Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich darüber hinaus ein QR-Code, um eine elektronische Briefwahl-Beantragung über ein mobiles Endgerät vorzunehmen.

Sie können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen auch hier beantragen: Briefwahlantrag.

Für Beantragung und die Entgegenahme von Briefwahlunterlagen für eine andere Person wird eine schriftliche Vollmacht benötigt.

Der Wahlschein wird Ihnen dann zusammen mit den Briefwahlunterlagen zugesandt, sobald uns alle notwendigen Unterlagen wie z.B. die entsprechenden Stimmzettel vorliegen.

Briefwahlunterlagen werden am Wahltag bis 16 Uhr im Rathaus, Marktplatz 4, 32805 Horn-Bad Meinberg, entgegengenommen. Eine Abgabe von Briefwahlunterlagen im Wahlraum ist nicht möglich.

zugelassenen Wahlvorschläge

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 05.08.2020 über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/in und für die Ratswahl in der Stadt Horn-Bad Meinberg entschieden.

Die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für Horn-Bad Meinberg finden Sie hier:

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/in und für die Ratswahl in der Stadt Horn-Bad Meinberg am 13.09.2020 [PDF-Dokument: 107 kB]

Informationen zur Wahl des/der Landrat/Landrätin finden Sie auf den Seite des Kreises Lippe: https://www.kreis-lippe.de/kreis-lippe/politik/wahlen.php.

mögliche Stichwahlen

Bei der Wahl des Landrates / der Landrätin oder des Bürgermeister / der Bürgermeisterin kann es zu einer Stichwahl kommen.

Erhält von mehreren Bewerbern / Bewerberinnen keiner / keine mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl (27. September 2020) eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern / Bewerberinnen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu den Kommunalwahlen erhalten Sie auf den Seiten der Landeszentrale für politische Bildung NRW.
Dort erhalten Sie auch eine Informationsbroschüre in leichter Sprache.

Ebenso finden Sie Informationen auf den Seiten des Innenministeriums des Landes NRW unter: https://www.im.nrw/kommunalwahlen2020.

Autor/in: Fachbereich 1, Zentrale Dienste, Herr Gellrich

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