Stadt Horn - Bad Meinberg | Ortsrecht

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1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

1/1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Horn-Bad Meinberg
1/2 Marktordnung der Stadt Horn-Bad Meinberg - aufgehoben durch Beschluss des Rates vom 27.06.1996 -
1/3 Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern in der Stadt Horn-Bad Meinberg - aufgehoben durch Beschluss des Rates vom 27.06.1996 -
1/4 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Horn-Bad Meinberg
1/5 Ordnungsbehördliche Verordnung über den Beginn der Sperrzeit an bestimmten Tagen für Schank- und Speisewirtschaften im Gebiet der Stadt Horn-Bad Meinberg
- außer Kraft getreten gem. § 32 OBG am 01.04.2002 -
1/6 Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Horn-Bad Meinberg
1/7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

1/7a Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im historischen Stadtkern Horn der Stadt Horn-Bad Meinberg für den 11.11.2018 vom 19.10.2018
1/7b Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Horn der Stadt Horn-Bad Meinberg anlässlich des Frühlingsfestes am 14.04.2019 vom 08.04.2019
1/7c

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Bad Meinberg und Horn der Stadt Horn-Bad Meinberg anlässlich von Stadtfesten und Märkten vom 16.07.2019

Anlage 1

Anlage 2

1/7d

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Bad Meinberg und Horn der Stadt Horn-Bad Meinberg anlässlich von Stadtfesten und Märkten vom 11.12.2019 [PDF: 14 kB]

Anlage 1 [PDF: 1,3 MB]

Anlage 2 [PDF: 2,6 MB]

1/8 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenvertilgung im Gebiet der Stadt Horn-Bad Meinberg
1/9 Wochenmarktsatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg - aufgehoben durch Beschluss des Rates vom 21.06.2001 -
1/9a Wochenmarkt-Gebührensatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg - aufgehoben durch Beschluss des Rates vom 21.06.2001 -
1/10 Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Horn-Bad Meinberg bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr vom 15.02.2016
1/11 Gebührensatzung für das Standesamt Südlippe vom 11.12.2019 [PDF: 20 kB]

 

 

 

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